Familienrecht

Unterhaltsanspruch volljähriger Kinder – bis wann muss Unterhalt gezahlt werden?

24. Januar 2017

Nach dem Gesetzgeber sind Eltern in Deutschland grundsätzlich verpflichtet, ihrem volljährigen Kind Unterhalt bis zum ersten Abschluss einer Berufsausbildung oder eines Studiums zu zahlen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse müssen jedoch bei der Unterhaltsverpflichtung berücksichtigt werden. Das bedeutet, dass von den Eltern nicht verlangt werden kann, dass sie sich- wegen einer teuren Ausbildung der Kinder- verschulden müssen. […]

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Aufstockungsunterhalt im Familienerecht

11. November 2016

Bei dem Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und dem Anspruch auf Aufstockungsunterhalt handelt es sich um zwei Formen des nachehelichen Unterhalts. Im Rahmen dieser Tatsache ist zu beachten, dass es sich hier um eine Ausnahmeregelung handeln soll. Der nacheheliche Unterhalt betrifft die Zeit ab Rechtskraft der Scheidung. Nach der Intention des Gesetzgebers sollen vorrangig beide Eheleute ab […]

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Auseinandersetzung der Haushaltsgegenstände nach der Trennung bzw. nach der Scheidung

19. August 2016

Im Familienrecht werden, im Rahmen der Auseinandersetzung von Haushaltsgegenständen, zwei Konstellationen unterschieden. In der ersten Variante leben die Ehegatten getrennt, sie sind aber noch nicht rechtskräftig geschieden. In der zweiten Variante geschieht die Aufteilung der Gegenstände anlässlich der Scheidung. Was unterfällt dem Begriff der Haushaltsgegenstände? Als Haushaltsgegenstände werden all jene beweglichen Gegenstände angesehen, die für […]

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Tilgung von alleinigen und gemeinsamen Schulden nach Trennung der Eheleute

15. August 2016

Grundsätzlich besteht keine Haftung der getrennten Ehegatten für Verbindlichkeiten des anderen. Haben die Eheleute im Güterstand der Zugewinngemeinschaft oder der Gütertrennung gelebt, so haftet jeder Ehegatte für die Verbindlichkeiten, die er in der Zeit allein eingegangen ist, nach der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft auch allein. Eine Ausnahme gilt nur für die Verträge, die von den […]

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Nach der Scheidung: Wer erhält das Sorgerecht für die gemeinsamen Kinder? Bei wem darf das Kind nach der Trennung leben?

12. August 2016

Grundsätzlich gilt, dass die Eltern während der Ehe und auch nach der Scheidung das gemeinsame Sorgerecht für das Kind innehaben. Soll es zu einer Neuregelung des Sorgerechts für das Kind kommen, so muss einer der Elternteile einen Antrag vor dem Familiengericht stellen. Ein solcher Antrag kann entweder schon während des Scheidungsverfahrens oder auch danach gestellt […]

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Wer muss nach der Trennung die gemeinsame Wohnung verlassen?

Die Ansprüche, die sich aus dem Gesetz zum Überlassen der gemeinsamen Wohnung ergeben, greifen nur, wenn es den Ehegatten zuvor nicht möglich war, sich anders zu einigen. Der Anspruch auf die Ehewohnung aus §1568a BGB: Voraussetzung für diesen Anspruch ist, dass der Anspruch stellende Ehegatte aufgrund des Wohls der im Haushalt lebenden Kinder und der […]

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Nach der Scheidung: Was passiert mit der gemeinsamen Eigentumswohnung bzw. dem gemeinsamen Haus?

13. Juli 2016

Wie nach der Scheidung mit der Ehewohnung verfahren werden soll, hängt mit davon ab, ob sich die Wohnung im gemeinsamen Eigentum der geschiedenen Ehegatten befindet oder ob einer der beiden Alleineigentümer ist. Besonders problematisch stellt sich die Situation dar, in welcher die Eheleute das gemeinsame Eigentum erworben haben und nicht geklärt ist, wer nach der […]

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Grundsätzliches über Ehe und Scheidung: rechtliche Wirkungen von Ehe und Scheidung

13. April 2016

Das Ehe- und Eheschließungsrecht folgt vier Grundelementen. Das deutsche Recht geht vom Monogamieprinzip, wonach die Ehe immer nur zwischen zwei Personen geschlossen werden kann. Ein ungeschriebener Grundsatz ist das Prinzip der Heterosexualität, die Ehe kann also nur zwischen einem Mann und einer Frau geschlossen werden. Dieses Prinzip geriet immer stärker in die Kritik und es […]

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Wie verläuft die Verteilung des gemeinsamen Eigentums nach der Scheidung?

11. April 2016

Im Allgemeinen richtet sich die Verteilung der Güter nach der Scheidung nach dem sogenannten Güterstand der Ehegatten. Das eheliche Güterrecht unterscheidet zwischen verschiedenen Güterständen, die sich bei einer Trennung unterschiedlich auf die Eigentumsverhältnisse auswirken. Güterstand der Zugewinngemeinschaft: Der Güterstand der Zugewinngemeinschaft ist der gesetzlich festgelegte Güterstand der Ehegatten. Er tritt ein, wenn von den Eheleuten […]

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Scheidungskosten sind steuerlich absetzbar

16. März 2016

Die Kosten eines Scheidungsverfahrens sind auch nach der aktuellen Gesetzeslage als außergewöhnliche Belastungen absetzbar. Dies hat der 14. Senat mit seinem Urteil vom 13.01.2016 (14 K 1861/15) entschieden. Die Klägerin machte für 2014 in ihrer Einkommensteuererklärung 2.433,65 Euro Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren als Scheidungskosten geltend. Das Finanzamt lehnte die Berücksichtigung der Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen ab. […]

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