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Diebstahl – häufigsten Fragen in der Praxis
Rechtsanwalt Gramm verteidigt in der Praxis vor allem auch Vermögensdelikte. Dazu gehört insbesondere der Diebstahl nach § 242 StGB. Erstaunlicherweise hat Herr Gramm dabei festgestellt, dass bei einer Vertretung zunächst immer die gleichen Fragen gestellt werden, so dass er die folgenden Fragen gerne beantworten möchte. 1.) Ich bin strafrechtlich noch nie in Erscheinung getreten, werde […]
Unterhaltsanspruch volljähriger Kinder – bis wann muss Unterhalt gezahlt werden?
Nach dem Gesetzgeber sind Eltern in Deutschland grundsätzlich verpflichtet, ihrem volljährigen Kind Unterhalt bis zum ersten Abschluss einer Berufsausbildung oder eines Studiums zu zahlen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse müssen jedoch bei der Unterhaltsverpflichtung berücksichtigt werden. Das bedeutet, dass von den Eltern nicht verlangt werden kann, dass sie sich- wegen einer teuren Ausbildung der Kinder- verschulden müssen. […]
Aufstockungsunterhalt im Familienerecht
Bei dem Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und dem Anspruch auf Aufstockungsunterhalt handelt es sich um zwei Formen des nachehelichen Unterhalts. Im Rahmen dieser Tatsache ist zu beachten, dass es sich hier um eine Ausnahmeregelung handeln soll. Der nacheheliche Unterhalt betrifft die Zeit ab Rechtskraft der Scheidung. Nach der Intention des Gesetzgebers sollen vorrangig beide Eheleute ab […]
Auseinandersetzung der Haushaltsgegenstände nach der Trennung bzw. nach der Scheidung
Im Familienrecht werden, im Rahmen der Auseinandersetzung von Haushaltsgegenständen, zwei Konstellationen unterschieden. In der ersten Variante leben die Ehegatten getrennt, sie sind aber noch nicht rechtskräftig geschieden. In der zweiten Variante geschieht die Aufteilung der Gegenstände anlässlich der Scheidung. Was unterfällt dem Begriff der Haushaltsgegenstände? Als Haushaltsgegenstände werden all jene beweglichen Gegenstände angesehen, die für […]
Tilgung von alleinigen und gemeinsamen Schulden nach Trennung der Eheleute
Grundsätzlich besteht keine Haftung der getrennten Ehegatten für Verbindlichkeiten des anderen. Haben die Eheleute im Güterstand der Zugewinngemeinschaft oder der Gütertrennung gelebt, so haftet jeder Ehegatte für die Verbindlichkeiten, die er in der Zeit allein eingegangen ist, nach der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft auch allein. Eine Ausnahme gilt nur für die Verträge, die von den […]
Nach der Scheidung: Wer erhält das Sorgerecht für die gemeinsamen Kinder? Bei wem darf das Kind nach der Trennung leben?
Grundsätzlich gilt, dass die Eltern während der Ehe und auch nach der Scheidung das gemeinsame Sorgerecht für das Kind innehaben. Soll es zu einer Neuregelung des Sorgerechts für das Kind kommen, so muss einer der Elternteile einen Antrag vor dem Familiengericht stellen. Ein solcher Antrag kann entweder schon während des Scheidungsverfahrens oder auch danach gestellt […]
Wer muss nach der Trennung die gemeinsame Wohnung verlassen?
Die Ansprüche, die sich aus dem Gesetz zum Überlassen der gemeinsamen Wohnung ergeben, greifen nur, wenn es den Ehegatten zuvor nicht möglich war, sich anders zu einigen. Der Anspruch auf die Ehewohnung aus §1568a BGB: Voraussetzung für diesen Anspruch ist, dass der Anspruch stellende Ehegatte aufgrund des Wohls der im Haushalt lebenden Kinder und der […]
Nach der Scheidung: Was passiert mit der gemeinsamen Eigentumswohnung bzw. dem gemeinsamen Haus?
Wie nach der Scheidung mit der Ehewohnung verfahren werden soll, hängt mit davon ab, ob sich die Wohnung im gemeinsamen Eigentum der geschiedenen Ehegatten befindet oder ob einer der beiden Alleineigentümer ist. Besonders problematisch stellt sich die Situation dar, in welcher die Eheleute das gemeinsame Eigentum erworben haben und nicht geklärt ist, wer nach der […]
Das Verfahren bei sexuellen Handlungen in der Öffentlichkeit
Sexuelle Handlungen in der Öffentlichkeit können entweder zu einer Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch nach §183a führen oder sie werden als Ordnungswidrigkeit behandelt und mit einem Bußgeld bestraft. Erregung öffentlichen Ärgernisses nach §183a StGB Dieser Paragraph stellt direkt das Begehen sexueller Handlungen in der Öffentlichkeit unter Strafe. Die Strafandrohung beträgt Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder […]
Der Beschuldigte im Strafprozess: welche Maßnahmen sind gegen den Beschuldigten zulässig?
Ein Strafverfahren beginnt entweder damit, dass eine Straftat zur Anzeige gebracht wird oder indem die Staatsanwaltschaft von Amts wegen ermittelt, weil sie von der Straftat auf andere Weise Kenntnis erlangt hat oder das Verfahren wird durch einen Antrag auf Strafverfolgung in Gang gesetzt. Das Strafverfahren gliedert sich in drei Stufen. Es beginnt mit dem Ermittlungsverfahren, […]