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Strafrecht

Die strafrechtliche Einordnung der Sterbehilfe

20. Juni 2016

Die Sterbehilfe, teilweise auch als Euthanasie bezeichnet, wird im Strafrecht unterschiedlich behandelt. Es ist davon abhängig, um welche Form der Sterbehilfe es sich im konkreten Fall handelt. Unterschieden wird in der Rechtsprechung zwischen der aktiven, der indirekten und der passiven Sterbehilfe. Formen von Sterbehilfe: Im allgemeinen Sprachgebrauch wird zwischen drei Formen der Sterbehilfe unterscheiden, auch wenn […]

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Beschuldigtenvernehmung im Strafrecht – welche Vernehmungsmethoden sind verboten?

3. Juni 2016

Wie verläuft die Vernehmung nach der StPO, welche Rechte stehen dem Beschuldigten zu und welche Vernehmungsmethoden sind verboten? Wird der Beschuldigte zur Vernehmung von der Staatsanwaltschaft geladen, so ist er zum Erscheinen verpflichtet. Kommt der Beschuldigte nicht zur Vernehmung, so kann die Staatsanwaltschaft ihn vorführen lassen, das heißt, die Staatsanwaltschaft kann die Anwesenheit des Beschuldigten […]

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§ 81a StPO: die Zulässigkeit der körperlichen Untersuchung in der Strafprozessordnung und die Verwertbarkeit der Befunde

Grundsätzlich darf die körperliche Untersuchung des Beschuldigten angeordnet werden, wenn so die Feststellung von Tatsachen möglich ist, die für das Verfahren von Bedeutung sind. Welche Maßnahmen sind von der körperlichen Untersuchung erfasst? Erfasst sind Maßnahmen, bei denen der Körper und die natürlichen Körperöffnung des Beschuldigten untersucht werden, um beispielsweise Tatspuren an seinem Körper feststellen zu […]

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Durchsuchung von Wohnungen und Geschäftsräumen – Welche Funde dürfen verwertet werden?

30. Mai 2016

Bei der Durchsuchung von Wohnungen und Geschäftsräumen muss zwischen zwei Formen der Durchsuchung unterschieden werden. Vom Landesrecht ist die Art der Durchsuchung geregelt, die der Vorbeugung von Gefahren dient und somit nichts mit der Strafverfolgung zu tun hat. Zum anderen gibt es die Durchsuchung, die in der Strafprozessordnung geregelt ist und eine Durchsuchung beim Beschuldigten […]

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Wie wird der Betrug nach im Strafrecht behandelt? Formen, Strafrahmen, Verteidigung und andere Folgen

Der einfach Betrug im Strafrecht stellt, vereinfacht gesagt, unter Strafe, dass der Täter seinem Opfer eine Lüge erzählt, das Opfer glaubt dieser Lüge und aufgrund dieses Umstandes überweist es beispielsweise dem Täter eine beträchtliche Summe Geld. Der Betrug ist eine der Straftaten, die statistisch von großer Bedeutung ist, es werden aber auch viele Verfahren wieder […]

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Die Strafverteidigung am Beispiel der Körperverletzung

2. Mai 2016

Das Recht vor Gericht einen Verteidiger eigener Wahl hinzuziehen zu können ist nicht nur in der deutschen Strafprozessordnung festgehalten, sondern wird zum Beispiel auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert. Grundsätzlich ist es erlaubt, dass sich der Beschuldigte selbst verteidigt, die StPO sieht aber auch Fälle vor, in welchen eine Verteidigung durch einen Anwalt unabdingbar ist. […]

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Die strafrechtliche Bedeutung der Ehrverletzungsdelikte: Mit welchen rechtlichen Folgen muss bei einer Beleidigung gerechnet werden?

25. April 2016

Der Paragraph der Beleidigung schützt ebenso wie die Paragraphen über die üble Nachrede und die Verleumdung die persönliche Ehre, auch wenn im Tatbestand der Verleumdung auch die Kreditgefährdung mit einbezogen ist. Die Beleidigung: Für eine einfache Beleidigung sieht das Gesetz einen Strafrahmen von einer Geldstrafe bis hin zu einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor. […]

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Die Strafbarkeit der Nötigung im Straßenverkehr

Im Straßenverkehr hat das Delikt der Nötigung in besonderem Maße an Bedeutung gewonnen. Zuerst muss man sich aber klar machen, welches Verhalten bei der Nötigung überhaupt unter Strafe gestellt wird. Nach dem Gesetz ist eine Nötigung das rechtswidrige Zwingen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung durch Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel. Der […]

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Cannabis-Anbau kann zur Eigentherapie erlaubt werden

7. April 2016

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verpflichtet, dem schwer kranken Kläger eine Ausnahmeerlaubnis zum Eigenanbau von Cannabis zu erteilen, weil das Betäubungsmittel für seine medizinische Versorgung notwendig ist und ihm keine gleich wirksame und erschwingliche Therapiealternative zur Verfügung steht. Der 52-jährige Kläger ist seit 1985 an Multipler Sklerose […]

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Geld für Häftling im Gefängnis – wie funktioniert der Umgang mit Geld im Gefängnis?

21. März 2016

Das Bundes-Strafvollzugsgesetz sieht eine Arbeitspflicht für die Gefangenen vor, wenn diese noch nicht 65 Jahre alt sind und es sich nicht um werdende oder stillende Mütter handelt. Auch Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen sehen diese Pflicht in ihren Landes-Strafvollzugsgesetzen vor. Voraussetzung ist immer, dass die Gefangenen zur Ausübung der ihnen zugewiesenen Tätigkeit auch […]

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