Ratgeber

Die Strafverteidigung am Beispiel der Körperverletzung

Das Recht vor Gericht einen Verteidiger eigener Wahl hinzuziehen zu können ist nicht nur in der deutschen Strafprozessordnung festgehalten, sondern wird zum Beispiel auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert. Grundsätzlich ist es […]

Strafrecht

Die strafrechtliche Bedeutung der Ehrverletzungsdelikte: Mit welchen rechtlichen Folgen muss bei einer Beleidigung gerechnet werden?

Der Paragraph der Beleidigung schützt ebenso wie die Paragraphen über die üble Nachrede und die Verleumdung die persönliche Ehre, auch wenn im Tatbestand der Verleumdung auch die Kreditgefährdung mit einbezogen ist. Die […]

Strafrecht

Die Strafbarkeit der Nötigung im Straßenverkehr

Im Straßenverkehr hat das Delikt der Nötigung in besonderem Maße an Bedeutung gewonnen. Zuerst muss man sich aber klar machen, welches Verhalten bei der Nötigung überhaupt unter Strafe gestellt wird. Nach dem […]

Familienrecht

Grundsätzliches über Ehe und Scheidung: rechtliche Wirkungen von Ehe und Scheidung

Das Ehe- und Eheschließungsrecht folgt vier Grundelementen. Das deutsche Recht geht vom Monogamieprinzip, wonach die Ehe immer nur zwischen zwei Personen geschlossen werden kann. Ein ungeschriebener Grundsatz ist das Prinzip der Heterosexualität, […]

Familienrecht

Wie verläuft die Verteilung des gemeinsamen Eigentums nach der Scheidung?

Im Allgemeinen richtet sich die Verteilung der Güter nach der Scheidung nach dem sogenannten Güterstand der Ehegatten. Das eheliche Güterrecht unterscheidet zwischen verschiedenen Güterständen, die sich bei einer Trennung unterschiedlich auf die […]

Strafrecht

Cannabis-Anbau kann zur Eigentherapie erlaubt werden

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verpflichtet, dem schwer kranken Kläger eine Ausnahmeerlaubnis zum Eigenanbau von Cannabis zu erteilen, weil das Betäubungsmittel für seine medizinische […]

Strafrecht

Geld für Häftling im Gefängnis – wie funktioniert der Umgang mit Geld im Gefängnis?

Das Bundes-Strafvollzugsgesetz sieht eine Arbeitspflicht für die Gefangenen vor, wenn diese noch nicht 65 Jahre alt sind und es sich nicht um werdende oder stillende Mütter handelt. Auch Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, […]

Familienrecht

Scheidungskosten sind steuerlich absetzbar

Die Kosten eines Scheidungsverfahrens sind auch nach der aktuellen Gesetzeslage als außergewöhnliche Belastungen absetzbar. Dies hat der 14. Senat mit seinem Urteil vom 13.01.2016 (14 K 1861/15) entschieden. Die Klägerin machte für […]

Strafrecht

Das Aussageverweigerungsrecht im Strafrecht – wann darf eine Aussage verweigert werden?

Das umfassendste Zeugnisverweigerungsrecht trifft im Strafverfahren bzw. im Strafprozess der Beschuldigten bzw. Angeklagten. Nach den Vorschriften ist der Beschuldigte schon bei der ersten Vernehmung darauf hinzuweisen, dass er sich zu den Punkten, […]

Strafrecht

Strafbarkeit Crystal Meth – Besitz, Herstellen und Handel

Crystal Meth ist eine Erscheinungsform der Methamphetamine. Es wird entweder oral oder nasal eingenommen oder geraucht. Seine Wirkung ist stark aufputschend und durch seine chemische Zusammensetzung verlangsamt es auch den Abbau im […]

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